OB-Wahl 2022: So wollen die Kandidat*innen Dresden zukunftsfest machen
Dresden. Gemeinsam mit weiteren Initiativen der Klimabewegung haben Fridays und Parents For Future Dresden ausgewählten Kandidat*innen zur OB-Wahl Fragen gestellt – die Kandidat*innen haben geantwortet. Mit ihren Antworten auf insgesamt neun Wahlprüfsteine mussten die Kandidat*innen beweisen: Haben sie echte Ziele und Pläne für Dresdens Zukunft vor dem Hintergrund der ökologischen und sozialen Krisen? Alle Antworten können auf der Webseite www.zukunftswahl-dd.de nachgelesen werden.
Die OB-Wahl im Juni in Dresden hat insofern eine besondere Brisanz, da „das Patt“ im Dresdner Stadtrat bzw. sehr knappe Mehrheitsverhältnisse ein wirklich progressives ökologisch-zukunftsgerichtetes Vorgehen stark ausbremsen. Manchmal sind Krankheitsausfälle von Stadträt*innen entscheidend für die Dresdner Stadtpolitik, merken die Initiativen bitter an. Mit dem Wirken – aber auch der Stimme im Stadtrat – des zukünftigen OBs können drängende Themen wie Klima- und Umweltschutz einen neuen – dringend notwendigen – Drive in Dresden bekommen.
Befragt wurden Albrecht Pallas (SPD), André Schollbach (DIE LINKE), Dirk Hilbert, Dr. Martin Schulte-Wissermann (Piraten) und Eva Jähnigen (B90/Grüne). Die Fragen widmen sich den Themen gesundes und gemeinschaftsförderndes Wohnumfeld, Mobilität, wirtschaftliche Perspektiven, der notwendigen sozial-ökologischen Transformation und der Mitnahme der Bürger*innen. Darüber hinaus wurde auch gefragt, wie der sehr schleppend vorankommende Klimaschutz in Dresden beschleunigt werden kann. Zum Abschluss sollten die Kandidat*innen fünf konkrete Projekte benennen, welche sie voranbringen wollen, sollten Sie als Stadtoberhaupt gewählt werden. Spontan als jeweils erster Anstrich wurden dabei die Sanierung der Königsbrücker Straße im Bestand (Dr. Martin Schulte-Wissermann), ein neues Konzept zur Bürger*innenbeteiligung und ein Bürger*innenhaushalt (Eva Jähnigen), eine Flächenstrategie, die nicht an den Stadtgrenzen halt macht (Albrecht Pallas), die Wiederherstellung des sozialen Friedens (André Schollbach) und die Ansiedlung einer weiteren Großinvestition im Hochtechnologiebereich (Dirk Hilbert) genannt.
Louise Hummel-Schröter von Parents For Future Dresden zu den Antworten:
„Generell sind alle Antworten von einem „ökologischen Grundrauschen“ durchzogen, was bei einer Anfrage der Klimabewegung erwartbar war. Dennoch lässt sich beim Lesen der Antworten sehr wohl erkennen, wer einen echten intrinsisch motivierten Zugang zu ökologischen Themen hat – und ihre Dringlichkeit begriffen hat, um ein gutes und gerechtes Leben in Dresden zu erhalten sowie zu fördern. Die Antworten auf die bewusst sehr offen gestellten Fragen zeigen, wer sehr allgemein verbleibt und wer schon mit konkreten Ideen und Ansätzen aufwarten kann, wer Neues wagen will oder wer auf Bekanntes setzt. Wir werden zu diesem Zeitpunkt keine Empfehlung zu Gunsten einer Kandidatin oder eines Kandidaten aussprechen. Mit den Wahlprüfsteinen „Zukunftswahl Dresden“ hoffen wir, dass jede Dresdnerin und jeder Dresdner sich ein gutes Bild der Kandidierenden machen kann.“
Natürlich haben die beteiligten Initiativen auch eigene Vorstellungen zu den abgefragten Themen. Aus diesen ergeben sich nun mit den vorliegenden Antworten weitere spannende Fragen. Diesen müssen sich die Kandidat*innen in einer Podiumsdiskussion am 3. Juni stellen. Diese widmet sich den Themen Stadtentwicklung, Umweltschutz und Partizipation. Grundlage der Diskussion sind die Antworten der Kandidat*innen auf die Wahlprüfsteine.
Weitere Informationen:
Initiiert wurden die Wahlprüfsteine „Zukunftswahl Dresden“ von Parents/ Fridays For Future Dresden. Unterstützt werden sie unter anderem von Dresden Zero, der Umwelt-AG der Hochschule für Musik Dresden, dem Fuß- und Radentscheid Dresden, der Verkehrswende Dresden, Health For Future Dresden, Pinke Hände Dresden, Psychologists For Future Dresden, der TU-Umweltinitiative Dresden, dem Ufer Projekte e.V. und dem BUND Dresden.
Podiumsdiskussion am 3. Juni: https://www.bund-dresden.de/service/termine/detail/event/podiumsdiskussion-zur-dresdner-ob-wahl/
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Kontakt: dresden[at]parentsforfuture.de